Katjes warb mit einer Anzeige für das Süßwarenprodukt „Grün-Ohr Hase“ unter anderem mit der Aussage „Klimaneutral Produkt ClimatePartner.com“. Mit einem QR-Code konnte der Leser sich
Das EUIPO hat die Eintragung der Marke „Emmentaler“ für „Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung „Emmentaler“ abgelehnt. Die hiergegen eingelegte Beschwerde hat die 2. Beschwerdekammer des
Die Bildmarke mit dem ovalen Kreis und der Fledermaus wurde bereits 1998 für Waren wie „Kleidung und Faschings-/Karnevalskostüme“ als Unionsmarke eingetragen. Markeninhaber ist DC Comics,
Gerade in der Film- und Fernsehbranche ist es weit verbreitet, dass z.B. Redakteure, Caster, Cutter oder Set-Aufnahmeleiter teilweise über Jahre lückenlos befristete Arbeitsverträge mit den
Facebook-Seite gehackt – Facebook reagiert nicht Unsere Mandantin betrieb über Jahre eine Facebook-Seite, welche sich mit dem Thema Straßenkunst beschäftigte. Die Seite hatte ungefähr 6.000
Marke „Frida“ Die Kanzlei ZIERHUT IP vertritt regelmäßig die Frida Kahlo Corporation aus Panama. Diese Gesellschaft ist auch Inhaberin der Marke „FRIDA“. Die Marke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte ganz aktuell darüber zu entscheiden, ob drei Influencerinnen dazu verpflichtet sind, Beiträge mit gezielten Hinweisen auf Marken und Hersteller als Werbung
Das Landgericht Köln hatte in einem aktuellen Verfahren darüber zu entscheiden, inwieweit das Urheberrecht an einem Lichtbildwerk entstehen kann, wenn die Erstellung des Lichtbildes selbst
Abmahnung wegen Marke „SAM“ Die Time Gate GmbH ist Inhaber der deutschen Wortmarke „SAM“Die Marke ist eingetragen für „Bekleidungsstücke“ (Nizza-Klassifikation 25).In der Bekleidungsindustrie ist es üblich, dass Unternehmen
Der Vertreter ist als Mitarbeiter von Google aufgetreten. Der Auftritt war sehr überzeugend für das Opfer, das den Vertrag direkt unterschrieben hat Aktueller Fall
LG Berlin: Etappensieg einer Drehbuchautorin – Unfaire Beteiligung an der Verwertung von zwei erfolgreichen Til-Schweiger-Filmen? Laut einer Pressemitteilung der Berliner Zivilgerichte vom 27.10.2020 hat die
Carolin Kebekus und Serdar Somuncu OLG Köln: Online Magazin durfte ausnahmsweise über vermutetes „Verhältnis“ berichten Carolin Kebekus wollte gerichtlich verhindern, dass über Details ihres nicht-beruflichen
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