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Allgemein
Tim Berger

Wettbewerbsverstöße durch Web-Boost-Media (Sema Alacam) und Win-Link (David Ecker)

Web-boost-media.de (Sema Alacom), Win-Link.de (David Ecker) und auch View-Digital.de (Orhan Eroglu) werben mit einer angeblich „kostenfreien Homepage“ in Kombination mit Google-Werbekampagnen mit einer Flatrate. In

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März 20, 2025
Markenrecht
Tim Berger

BGH: Birkenstock Sandalen sind nicht urheberrechtlich geschützt

Birkenstock versucht alles, um Sandalen zu „monopolisieren“   Verfahrensverlauf Nachdem das Landgericht Köln den Schuhen einen Urheberrechtschutz zugesprochen hatte und das OLG Köln die Entscheidung

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März 11, 2025
Markenrecht
Tim Berger

LHR mahnt für Time Gate wegen der Marke „SAM“ ab

Uns liegt wieder einmal eine Abmahnung der Kölner Anwaltskanzlei LHR zur Prüfung vor. Ein italienischer Modehändler hatte auf seiner Shopseite eine Jacke angeboten. Direkt neben

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Februar 26, 2025
Markenrecht
Tim Berger

EuG: Chiquita Oval (gelb, blau) kann nicht für Früchte geschützt werden.

Auf die Anmeldung durch Chiquita Brands (Florida) trug das EUIPO das folgende Bildzeichen als Unionsmarke für Lebensmittel (darunter Bananen) ein. Löschungsantrag Im Mai 2020 beantragte

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November 15, 2024
Wettbewerbsrecht
Tim Berger

LG Hamburg: Bier vom Niederrhein darf nicht „Reeper B.“ heißen

LG Hamburg: Bier, das aus der Niederrhein-Region stammt, darf nicht als „Reeper B., „Hamburg“ und „St. Pauli“ bezeichnet werden. Der Beklagte ist Bierbrauer und vertreibt

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Oktober 31, 2024
Markenrecht
Tim Berger

Kanzlei FPS mahnt für Chanel markenrechtlich ab

Uns liegt eine neue markenrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei FPS vor. FPS hat unseren Mandanten wegen des Angebotes eines Duftimitates, auch genannt Duftzwilling, abgemahnt. Duftzwillinge sind

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Juli 17, 2024
Wettbewerbsrecht
Tim Berger

Abmahnung von Tiffany wegen Nachahmung von Schmuck

Hogan Lovell mahnt im Namen von Tiffany and Co. ab  Die Kanzlei mahnt im Namen der weltweit bekannten Firma Tiffany and Company Händler wegen des

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April 5, 2024
Urheberrecht
Tim Berger

OLG Nürnberg: Unterlassungserklärung umfasst nicht Wayback Machine

In einem Fall vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat ein Inhaber von Rechten bzgl. Karten auf Zahlung von Vertragsstrafen geklagt. Der Beklagte hatte zuvor in einer

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April 3, 2024
Markenrecht
Tim Berger

Abmahnung von Anwalt Zierhut – Marke „VIVA LA VIDA“

Kanzlei Zierhut IP mahnt wegen der Worte „VIVA LA VIDA“ auf einem T-Shirt ab. „VIVA LA VIDA“ ist eine EU-Marke für Bekleidung und mehr. Unsere Mandantin bot auf

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April 2, 2024
Allgemein
Tim Berger

Tradeforbusiness.de – „Wunschkundenkontakt mit Geldzurückgarantie“

Die Firma Tradeforbusiness bietet die Einrichtung von Landingpages, die Pflege von Google Business Daten und das Führen von Google Ads-Kampagnen an. Inhaber der Firma ist

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Februar 21, 2024
Designrecht
Tim Berger

EuG: Lego Baustein ist durch Geschmacksmuster geschützt

Auf Antrag der Deutschen Gesellschaft für Delta Sport Handelskontor hatte das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) den Schutz für den Lego Baustein

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Januar 26, 2024
Presse- und Persönlichkeitsrecht
Tim Berger

OLG Stuttgart: „dämliches Stück Hirn-Vakuum“ ist Schmähkritik

Das OLG Stuttgart hat den Autor eines Facebook-Beitrags, in dem eine deutsche Politikerin als „dämliches Stück Hirn-Vakuum“ bezeichnet wird, zur Unterlassung verurteilt und das Urteil

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Januar 18, 2024
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50674 Köln

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