Aktuelle Beiträge

Das Landgericht Stuttgart hat die Klage der Herstellerin der Tafelschokolade „Ritter Sport“ abgewiesen. Die Hersteller der Schokolade „Ritter Sport“ ist Inhaberin einer Formmarke und hatte

Die Puma SE, Inhaberin des als Bildmarke unionsweit geschützten Formstreifen auf Sportschuhen, setzte sich erfolgreich gegen eine spanische Herstellerin zur Wehr, die ähnliche Streifengestaltungen auf

Das Bundespatentgericht hat am 8. September 2025 entschieden, dass die Bezeichnung „Barista“ für Wasserfilterpatronen nicht als Marke geschützt werden kann. Barista sollte für Patronen geschützt

Das Bundespatentgericht verneint die Unterscheidungskraft und Verkehrsdurchsetzung der Farbmarke Orange von OBI Einleitung Die Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) zur Löschung der Farbmarke „Orange“ (RAL 2008)

EuG: Die Marke „Nero CHAMPAGNE“ ist nicht eintragungsfähig für Weine, weil es sich bei „Champagne“ um eine geschützte Ursprungsbezeichnung handelt und „Champagne“ laut Spezifikation nicht

Der Münchener Verlag C.H. Beck ist Inhaber der abstrakten Farbmarke Rot  (DE 306318814). Eingetragen ist die Marke für „Loseblatttextausgaben von Gesetzen“ (Klasse 16). Juristinnen und

Im Mittelpunkt des Streits stand die Frage der Verwechslungsgefahr zwischen der jüngeren  Wort-/Bildmarke „JURWORK“ (siehe oben)(DE 30 2021 204 132) einerseits und der älteren Wortmarke