Aktuelle Beiträge

Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Have Fey im Auftrag der Elara GmbH vor. Empfänger der Abmahnung ist der Betreiber eines Shops, auf

Das Landgericht Stuttgart hat die Klage der Herstellerin der Tafelschokolade „Ritter Sport“ abgewiesen. Die Hersteller der Schokolade „Ritter Sport“ ist Inhaberin einer Formmarke und hatte

Die Puma SE, Inhaberin des als Bildmarke unionsweit geschützten Formstreifen auf Sportschuhen, setzte sich erfolgreich gegen eine spanische Herstellerin zur Wehr, die ähnliche Streifengestaltungen auf

Das Bundespatentgericht hat am 8. September 2025 entschieden, dass die Bezeichnung „Barista“ für Wasserfilterpatronen nicht als Marke geschützt werden kann. Barista sollte für Patronen geschützt

Das Bundespatentgericht verneint die Unterscheidungskraft und Verkehrsdurchsetzung der Farbmarke Orange von OBI Einleitung Die Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) zur Löschung der Farbmarke „Orange“ (RAL 2008)

EuG: Die Marke „Nero CHAMPAGNE“ ist nicht eintragungsfähig für Weine, weil es sich bei „Champagne“ um eine geschützte Ursprungsbezeichnung handelt und „Champagne“ laut Spezifikation nicht