Die Puma SE, Inhaberin des als Bildmarke unionsweit geschützten Formstreifen auf Sportschuhen, setzte sich erfolgreich gegen eine spanische Herstellerin zur Wehr, die ähnliche Streifengestaltungen auf
Das Bundespatentgericht hat am 8. September 2025 entschieden, dass die Bezeichnung „Barista“ für Wasserfilterpatronen nicht als Marke geschützt werden kann. Barista sollte für Patronen geschützt
Das Bundespatentgericht verneint die Unterscheidungskraft und Verkehrsdurchsetzung der Farbmarke Orange von OBI Einleitung Die Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) zur Löschung der Farbmarke „Orange“ (RAL 2008)
EuG: Die Marke „Nero CHAMPAGNE“ ist nicht eintragungsfähig für Weine, weil es sich bei „Champagne“ um eine geschützte Ursprungsbezeichnung handelt und „Champagne“ laut Spezifikation nicht
Der Münchener Verlag C.H. Beck ist Inhaber der abstrakten Farbmarke Rot (DE 306318814). Eingetragen ist die Marke für „Loseblatttextausgaben von Gesetzen“ (Klasse 16). Juristinnen und
Im Mittelpunkt des Streits stand die Frage der Verwechslungsgefahr zwischen der jüngeren Wort-/Bildmarke „JURWORK“ (siehe oben)(DE 30 2021 204 132) einerseits und der älteren Wortmarke
Eintragung der Farbmarke „lila“ durch DPMA Das DPMA hatte die Farbmarke „lila“ unter anderem für pharmazeutische Produkte aus der Klasse 5 eingetragen. Hiergegen wurde
Birkenstock versucht alles, um Sandalen zu „monopolisieren“ Verfahrensverlauf Nachdem das Landgericht Köln den Schuhen einen Urheberrechtschutz zugesprochen hatte und das OLG Köln die Entscheidung
Uns liegt wieder einmal eine Abmahnung der Kölner Anwaltskanzlei LHR zur Prüfung vor. Ein italienischer Modehändler hatte auf seiner Shopseite eine Jacke angeboten. Direkt neben
Auf die Anmeldung durch Chiquita Brands (Florida) trug das EUIPO das folgende Bildzeichen als Unionsmarke für Lebensmittel (darunter Bananen) ein. Löschungsantrag Im Mai 2020 beantragte
Uns liegt eine neue markenrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei FPS vor. FPS hat unseren Mandanten wegen des Angebotes eines Duftimitates, auch genannt Duftzwilling, abgemahnt. Duftzwillinge sind
Kanzlei Zierhut IP mahnt wegen der Worte „VIVA LA VIDA“ auf einem T-Shirt ab. „VIVA LA VIDA“ ist eine EU-Marke für Bekleidung und mehr. Unsere Mandantin bot auf