Das EUIPO hat die Eintragung der Marke „Emmentaler“ für „Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung „Emmentaler“ abgelehnt. Die hiergegen eingelegte Beschwerde hat die 2. Beschwerdekammer des
Die Bildmarke mit dem ovalen Kreis und der Fledermaus wurde bereits 1998 für Waren wie „Kleidung und Faschings-/Karnevalskostüme“ als Unionsmarke eingetragen. Markeninhaber ist DC Comics,
Marke „Frida“ Die Kanzlei ZIERHUT IP vertritt regelmäßig die Frida Kahlo Corporation aus Panama. Diese Gesellschaft ist auch Inhaberin der Marke „FRIDA“. Die Marke
Abmahnung wegen Marke „SAM“ Die Time Gate GmbH ist Inhaber der deutschen Wortmarke „SAM“Die Marke ist eingetragen für „Bekleidungsstücke“ (Nizza-Klassifikation 25).In der Bekleidungsindustrie ist es üblich, dass Unternehmen
Kanzlei Zierhut IP mahnt wegen der Worte „VIVA LA VIDA“ auf einem T-Shirt ab und fordert Zahlung von mehr als 3.000 €. „VIVA LA
Hohenstaufenring 64
50674 Köln