Eintragung der Farbmarke „lila“ durch DPMA Das DPMA hatte die Farbmarke „lila“ unter anderem für pharmazeutische Produkte aus der Klasse 5 eingetragen. Hiergegen wurde
Birkenstock versucht alles, um Sandalen zu „monopolisieren“ Verfahrensverlauf Nachdem das Landgericht Köln den Schuhen einen Urheberrechtschutz zugesprochen hatte und das OLG Köln die Entscheidung
Uns liegt wieder einmal eine Abmahnung der Kölner Anwaltskanzlei LHR zur Prüfung vor. Ein italienischer Modehändler hatte auf seiner Shopseite eine Jacke angeboten. Direkt neben
Auf die Anmeldung durch Chiquita Brands (Florida) trug das EUIPO das folgende Bildzeichen als Unionsmarke für Lebensmittel (darunter Bananen) ein. Löschungsantrag Im Mai 2020 beantragte
Uns liegt eine neue markenrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei FPS vor. FPS hat unseren Mandanten wegen des Angebotes eines Duftimitates, auch genannt Duftzwilling, abgemahnt. Duftzwillinge sind
Kanzlei Zierhut IP mahnt wegen der Worte „VIVA LA VIDA“ auf einem T-Shirt ab. „VIVA LA VIDA“ ist eine EU-Marke für Bekleidung und mehr. Unsere Mandantin bot auf
Das EUIPO hat die Eintragung der Marke „Emmentaler“ für „Käse mit der geschützten Ursprungsbezeichnung „Emmentaler“ abgelehnt. Die hiergegen eingelegte Beschwerde hat die 2. Beschwerdekammer des
Die Bildmarke mit dem ovalen Kreis und der Fledermaus wurde bereits 1998 für Waren wie „Kleidung und Faschings-/Karnevalskostüme“ als Unionsmarke eingetragen. Markeninhaber ist DC Comics,
Marke „Frida“ Die Kanzlei ZIERHUT IP vertritt regelmäßig die Frida Kahlo Corporation aus Panama. Diese Gesellschaft ist auch Inhaberin der Marke „FRIDA“. Die Marke
Abmahnung wegen Marke „SAM“ Die Time Gate GmbH ist Inhaber der deutschen Wortmarke „SAM“Die Marke ist eingetragen für „Bekleidungsstücke“ (Nizza-Klassifikation 25).In der Bekleidungsindustrie ist es üblich, dass Unternehmen
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50674 Köln